Regulierung und Finanzierung von IPTV Sendern

Regulierung und Finanzierung von IPTV Sendern

Kommentar von Alexander Schulz-Heyn in  Zusammenarbeit mit Dr. Ventroni von der Kanzlei Poll, Straßer, Ventroni, Feyock

Durch die einfache Art, Inhalte zu erstellen, bietet das Internet nach nur 16 Jahren seines Markteintritts die größte Wissensbasis der Menschheit mit einer Vielzahl von Daten, Fakten und Kommentaren aus allen Bereichen des menschlichen Wissens. In der Regel sind alle WWW-Seiten 24 Stunden und von der ganzen Welt abrufbar. Durch den unvorhersehbaren Siegeszug stellt das Internet somit nach wenigen Jahren die wichtigste Informationsquelle dar. Tatsächlich wird das Internet zu einem unabdinglichen Medium, um sich umfassend und tiefgehend in jedes erdenkliche Thema einzulesen. Umgekehrt erschwert ein fehlender Zugang die Recherche auf eklatante Weise, dass man konstatieren kann, dass der Internetanschluss zur notwendigen häuslichen Infrastruktur gehören muss.

Durch den Ausbau übertragungsstarker Internet Anschlüsse bis in die Haushalte sowie die Fortschreitung der Komprimierungstechniken von audiovisuellen Inhalten wird es möglich, nun auch Bewegtbilder von Webservern zu den Endgeräten zu übertragen. Die Faszination von Bewegtbildern bei Zuschauern und die schier unendliche Medienvielfalt des Internets lässt erahnen, dass sich in Zukunft neue TV Märkte erschließen, die mit dem klassischen rundfunkbasierten Fernsehen wenig gemein haben werden.

Insbesondere in der Produzentenbranche besteht eine große Euphorie, denn IPTV ermöglicht mit relativ wenig Aufwand, einen eigener IPTV Sender zu realisieren und auf direktem Weg mit seinem Content zum Zuschauer zu kommen. Ungeachtet restriktiver Redaktionschefs, die mit ihren Rundfunksendern Inhalte auf Massentauglichkeit achten und so viele interessante Formate ablehnen. Spartenprogramme mit hoher Relevanz werden durch IPTV finanzierbar. So bietet IPTV die Möglichkeit, dass jedermann einen TV Sender aufbauen kann, so einfach wie es ist, eine eigene Homepage zu erstellen. Eine zusehende Diversifizierung des TV Marktes ist die Folge. Für Zuschauer zum Vorteil, ergeben sich doch immer mehr TV-Programme und TV Formate. Es ist zu erwarten, das IPTV eine auch kreative Revolution im TV Markt auslösen wird. Die Gesetze der rundfunkbasierten TV Medienwelt sind nicht mehr anwendbar.

Deutschland garantiert seinen Bürgern Pressefreiheit und Informationsfreiheit. Diese Rechte sind im Grundgesetz verankert (§5. GG Abs 1)[1]. Die Kraft der Presse- und Informationsfreiheit im Sinne einer Meinungsbildung der Bevölkerung entfaltet sich, wenn die Medienvielfalt mit einer Vielzahl von Publikationen unterschiedlicher Autoren und damit einhergehende Informationsvielfalt gegeben ist und deren Inhalt nicht zur Zersetzung des Staatsgefüges hinsteuert. Umgekehrt verhindert Deutschland Monopole oder Oligopole von privaten Anbietern, um nicht die Meinungshoheit über die Bürger an wenige Partialinteressen zu verlieren. Das Hauptziel eines Staates mit großzügigen Presse- und Informationsfreiheiten ist es also, einerseits seine Bürger finanziell so auszustatten, dass Sie eigene Inhalte erstellen und konsumieren können und andererseits sie so zu erziehen und auszubilden, dass sie mit ihren Veröffentlichungen den Fortbestand des Staatssystems fördern. Die technische Infrastruktur einerseits und der Art der Erziehung und der Bildungsgrad der Bevölkerung andererseits bildet ein wesentlicher Grundpfeiler für die Aufrecherhaltung der Presse- und Meinungsvielfalt in Deutschland.

Um die Medienvielfalt zu sichern und weiter auszubauen fordern wir daher:

1. Studie über die Breitenwirkung von Internetseiten und die Heraufsetzung der Mindestzahl von 500 auf 10.000 gleichzeitige User als Kriterium zur Notwendigkeit einer Lizenzbeantragung. Reduktion der Gebühren der Lizenzprüfung

2. Die Bevölkerung hat ein eigenes Interesse, seine Medienvielfalt zu sichern und auszubauen.

3. Non-Profit Produktionen und technische Innovationen können sich auf Aufträge zur Mediengrundversorgung (Information, Kultur, Bildung, Infrastruktur) bewerben. Dies steht nicht mehr allein dem ÖR zu. Zur Vergabe der Aufträge wird ein unabhängiges Expertengremium gebildet. Die Finanzierung wird aus den Finanzierungssystem der GEZ oder/und der Filmförderung bezahlt, bzw. seinem Nachfolgesystem.

4. Angebote die lediglich auf Empfangsgeräten empfangbar sind, die dem Zuschauer die leichte Möglichkeit schaffen, alle Web TV Angebote zu erhalten (kein Walled Garden), sollten eine liberaleren Regulierung unterliegen-

5. Stärkung des Faches: Medienkompetenz in Schulen

[1] Viele totalitäre Staaten wagen nicht, Presse- und Informationsfreiheiten ihren Bürgern zuzusichern. In China beispielsweise sind die Befugnisse Internetseiten zu veröffentlichen schwierig, in arabischen Ländern werden Seiten aus dem Ausland zensiert. Diese Staaten haben gemeinsam, dass sie die Pressefreiheit und Informationsfreiheit ihrer Bürger in der Regel einschränken bzw. mit bürokratischen oder finanziellen Hürden versehen. Sie fürchten, dass durch den Einfluss externer Informationen Unzufriedenheit und Veränderungswünsche entstehen, die dann Unruhe und Verwerfungen unter der Bevölkerung auslösen kann, zum Nachteil des Status Quo.

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